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Im Schneckentempo auf die Datenautobahn [29.07.2010]  

Einen öffentlichen Hilferuf startete die DPolG mit ihrer Kritik an der mangelhaften Sachausstattung. Gerade im EDV- Bereich befindet sich die Polizei auf dem Feldweg während die Verbrecher auf der Datenautbahn agieren. Ständig steigende Kriminalitätszahlen bei der Internetkriminalität führten jedoch nicht zu einer Reaktion in der Politik. Etwa 200 Breitbandinternetanschlüsse mit schnellen Internetrechnern stehen landesweit zur Verfügung. Diese stehen in aller Regel beim Landeskriminalamt und den Kriminalpolizeistellen. In der Fläche besteht allenfalls die zeitweise auch nur theoretische Möglichkeit, das Schneckeninternet über das polizeiinterne Intranet zu nutzen. Theoretisch deshalb, weil häufig wegen Überlastung gar keine Verbindung zu Stande kommt.

Hat man Glück und Zugriff auf das Internet bauen sich Seiten quälend langsam auf. Zunächst klickt man sich durch eine Reihe von Fehlermeldungen, denn die Software ist komplett veraltet. Viele Inhalte lassen sich deshalb nicht darstellen, Videodateien von Youtube zum Beispiel sind aus Sicherheitsgründen gesperrt. Ebenso gesperrt ist jegliche Speicherung von Dateien aus dem Internet auf dem Dienstrechner. Damit ist der Datensicherheit Genüge getan, als Ermittlungsinstrument taugt der Zugang ins Internet über das Intranet nicht.

In einem Themenschwerpunkt nahm sich die NDR 1 Welle Nord und das Schleswig- Holstein- Magazin des Themas an. Der stellvertretende Landesvorsitzende Torsten Gronau nahm die Gelegenheit wahr, die Zustände medienwirksam darzustellen. 

Die DPolG hofft, das Thema weiter auf der politischen Tagesordnung zu halten, den neben einer vernünftigen Besoldung ist die Sachausstattung der Polizei ein Schwerpunkt gewerkschaftlicher Forderungen.

Leider scheint das Innenministerium keinerlei Problembewusstsein zu haben. Interviewanfragen wurden von dort abgelehnt. Die Ausstattung mit Rechnern sei ausreichend.

Zwischenzeitlich liegen der DPolG Anfragen aus der Wirtschaft vor, wie der Polizei zu helfen sei. Natürlich ist es originäre Aufgabe des Staates, durch seine Steuereinnahmen Personal und Sachausstattung der Polizei ordentlich zu finanzieren. Aber für die DPolG stellt sich die Frage, ob ein generelle Ablehnung freiwilligen finanziellen Engagements, z.B. über Stiftungen, noch zeitgemäß ist oder ob eine Beteiligung der Wirtschaft und solventer Bürger als bürgerschaftliches Engagement neu bewertet werden muss. Eine wegen Haushaltsdefiziten handlungsunfähige Polizei darf es nicht geben.

 

Die DPolG wird das Thema weiter verfolgen.

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