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Der Kasper schlägt die Computer [23.10.2010]  

Heftiges Kopfschütteln löste die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thorsten Fürter (Bündnis90/ Die Grünen), nachzulesen als Drucksache 17/869 beim schleswig- holsteinischen Landtag, aus.

Durch die DPolG- Berichterstattung alarmiert erfragte Herr Fürter u.a. die polizeilichen Möglichkeiten, von Bürgern vorgelegte Datenträger auszuwerten.

Das Innenministerium teilte mit, dass es auf 9% der Polizeidienststellen bestimmungsgemäß möglich sei, derartige Datenträger anzuschauen. Die nicht ausdrücklich genannte Zahl, dass es auf 91% der Polizeidienststellen nicht einmal möglich ist, eine CD mit beweiserheblichem Wert in einen Computer zu legen und abzuspielen, ist die eigentliche  Botschaft.

Eine derartige Ausrüstung mit EDV ist beschämend und unprofessionell.

 

Zum Skandal wird die Sache dann aber durch die Ausführungen aus dem Innenministerium im Fortgang der Antwort. Es sei auch gar nicht nötig, dass die Polizei flächendeckend technisch in die Lage versetzt wird, Datenträger auszuwerten. Man könne die Datenträger an zentrale Fachdienststellen schicken, die sich dann darum kümmern.

Erstens können Fachdienststellen das zwar technisch, aber zumeist fehlt ihnen der ermittlungstaktische Hintergrund. Also muss der Sachbearbeiter bei der Auswertung persönlich anwesend sein. Hierdurch werden Arbeitszeitverluste produziert, die enorm sind.

Zweitens sind die benannten zentralen Fachdienststellen ebenfalls hoch belastet, dass sie gar nicht in der Lage sind, derartige Aufträge massenhaft abzuarbeiten.

Festzuhalten ist, dass es hier nicht um eine hochspezialierte Ausrüstung für Polizeidienststellen geht, sondern um die Standardausrüstung eines jeden Heim- PCs.

Beachtlich ist der Umgang  im Innenministerium mit dieser Frage. Diverse Presseanfragen zu dem Thema wurden mit "kein Kommentar" abgebügelt.

 

Kommentar aus dem Innenministerium bekommt man anscheinend nicht, wenn man die fehlende Sachausstattung zur Erledigung täglicher Polizeiarbeit kritisiert, sondern nur, wenn man fordert, den Polizeikasper abzuschaffen.

 

Torsten Gronau

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