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Sa, 18.11.2017  
 
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Wunder gibt es immer wieder [16.11.2006]  

Der Landesvorstand der DPolG war schon überrascht, als uns der dbb SH mitteilte, dass die Landesregierung den größten Teil seiner Forderungen zu den Besoldungsgesprächen angenommen hatte.

Zwar stand zum Redaktionszeitpunkt der Kabinettsbeschluss noch aus – aber der Gesetzesentwurf folgte auf dem Fuß.

Danach soll der „Geldsegen“ wie folgt verteilt werden:


Besoldungsgruppe
Vermutlich  im Januar 07 für 2006
September
2007
Gesamt
  Bis A 8
  460.- €
  450.- €
  910.- €
  A 9 – A 12
  310.- €
  300.- €
  610.- €
  A 13 – A 16
  110.- €
  100.- €
  210.- €

Für Kolleginnen und Kollegen, die zum 01.01.2007 befördert werden, dürfte nach hiesiger Einschätzung der Wert jeweils aus 2006 gelten und in 2007 dann das neue Amt.

Unsere lieben Pensionäre werden ebenfalls bedacht.

Aufgrund des Versorgungsänderungsgesetzes von 2001 werden 74 % bezahlt und, welch ein Wunder, sogar aufgerundet.


Besoldungsgruppe
Vermutlich  im Januar 07 für 2006
September
2007
Gesamt
  Bis A 8
  341.- €
  333.- €
  674.- €
  A 9 – A 12
 
  230.- €
  222.- €
  452.- €
  A 13 – A 16
    82.- €
    74.- €
  156.- €

Hinterbliebene erhalten von diesem Wert wiederum 60 % - natürlich aufgerundet.

Nachwuchskräfte erhalten 100.- €.

Und 2008 werden Besoldungen und Versorgungsbezüge um 2,9 % erhöht.

Und weil wir gerade bei den Zahlen sind, will ich auch gern einmal die Zahlen nennen, die den Haushalt belasten:


Jahr
Besoldung
Versorgung
Ausbildung
Gesamt
2007
18,80   Mio. €
  7,70  Mio. €
1,2 Mio. €
27,70 Mio. €
2008
44,95   Mio. €
18,73  Mio. €
 
63,68 Mio. €
 
91,38 Mio. €

Damit sind wir 2008 wieder in der linearen Gehaltsrunde.

Darüber hinaus ist das die 1. Übung nach der Förderalismusreform – nun nämlich die Schularbeiten selbst zu machen.

Unter dem Eindruck der ab 2007 gestrichenen/gekürzten Sonderzuwendungen kann da natürlich keine rechte Freude aufkommen und so nimmt der Landesvorstand der DPolG auch kritisch offiziell Stellung.

Die Reaktionen unserer Mitglieder und Beschäftigten lassen allerdings darauf schließen, dass bei der Einmalzahlung die Sozialstaffelung sehr differenziert aufgenommen wird.

Ein höherer Dienstgrad wird zweifelsohne auch als Leistungsmoment betrachtet und bedeutet für viele auch - sich bewegt zu haben.

Dadurch, dass in den letzten Jahren immer häufiger die Sozialstaffelung angewandt wurde, sieht man nun den häufig strapazierten Leistungsbegriff ad absurdum geführt.

Insbesondere die 210.- € ab A 13 wirken eher wie eine Missachtung als eine gute Tat.

Diese Differenzierung wäre nicht mehr nötig gewesen.

Natürlich wird mit den 2,9 %  wieder aufgeholt – aber es ist und bleibt eine Frage der Optik.

Nach Auffassung der DPolG wäre für die Beamtinnen und Beamten des Landes Schleswig-Holstein eine lineare Erhöhung für 2007 gerechtfertig gewesen.

Begründung:

Eine Verbindung mit dem Tarifbereich ist unzulässig:

  • Weil diese Ergebnisse vor dem Hintergrund des Wechsels zum TVÖD steht und als Finanzierungsgegenleistung zu betrachten war, um u.a. eine Schlechterstellung des vorhandenen Tarifpersonals zu vermeiden,
  • weil die Besoldungsempfänger deutlich länger arbeiten müssen,
  • weil die Besoldungsempfänger kaum noch, bzw. keine Sonderzahlungen mehr erhalten,
  • weil die zur amtsangemessenen Besoldung gehörenden Beförderungen ausbleiben oder nur noch spärlich stattfinden,
  • weil bundesweit immer unterschiedlichere Verhältnisse entstehen.
Die DPolG weiß, dass es absurd wäre, in der jetzigen Situation dieses Paket abzulehnen – es muss aber erlaubt sein, dass wir keinen Kniefall vor lauter Dankbarkeit machen.

Ernst Meißner

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