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Baustelle Sondereinsätze [15.10.2008]  

Die DPoLG hat mit einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass im Zuge der Strategie 2012 alle möglichen Bereiche der Polizei untersucht werden, um Aufgaben zu priorisieren und Organisationsformen zu überprüfen.

Das Thema „Belastung durch Sondereinsatzgeschehen“ stand aber nicht auf der Tagesordnung. Und das Thema sollte auch, trotz Hinweis durch die Gewerkschaften, offenbar nicht auf die Tagesordnung. Erst eine ministerielle Intervention führte zu einer Datenerhebung bei den Direktionen.

Möglicherweise war die Weigerungshaltung darin begründet dass es im Lande kein einheitliches Erfassungsverfahren über Belastungen des polizeilichen Einzeldienstes durch geschlossene Sondereinsätze gibt.

Das überrascht, denn immerhin wird seit Jahren propagiert, dass zu professioneller Polizeiarbeit Tätigkeitserfassungen, Schwerpunktsetzungen und Messgrößen gehören. Fast hätte man meinen können, dass Polizei ohne Zielvereinbarungen, Produkterfassungen und Strichlisten gar nicht funktionieren könne.

Nun muss man feststellen, dass ein seit Jahren wachsender Tätigkeitsbereich der geschlossenen Sondereinsätze im Einzeldienst nicht verlässlich erfasst wurde. Niemand kann diesen Bereich offenbarverlässlich quantifizieren.

Kann es ein, dass Wochenende für Wochenende land- auf und landab Einheiten zusammengestellt werden und niemand einen Überblick hat, wie viele Einsatzstunden für welche Einsatzzwecke geleistet werden? Und das in einer Zeit in der uns allen die Notwendigkeit solcher Instrumente wie  Kosten-Leistungsrechnung verkauft werden soll?

Die DPoLG fände es schon sehr interessant darzustellen, wie viele Einsatzstunden die Polizei an den Fußballplätzen des Landes zubringt, um öffentlich darstellen zu können, wie viel Steuergelder dort umgerechnet verwendet werden. Manch eine kommerzielle Veranstaltung würde in einem anderen Licht erscheinen, wenn die Gegenrechnung der Polizei für Sicherheitskosten bekannt wäre.

Hier muss dringend nachgebessert werden. Es kann nicht sein, dass im täglichen Dienst für alles mögliche Statistiken geführt werden, weil alles belegt und verglichen werden muss und man bei den Sondereinsatzbelastungen die Augen schließt. Wenn über Kernbereiche polizeilicher Arbeit Untersuchungen angestellt werden, dann gehört dieser Bereich ganz unmittelbar dazu.

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